Hafenansicht mit aufeinander gestapelten bunten Containern und einem verzweigten System aus Schienenbrücken und Verladekränen

Onlinedienste für den bundesweiten Einsatz

Zusammen mit dem Hessischen Ministerium der Finanzen (HMdF) feiert die HZD einen Meilenstein bei der Verwaltungsdigitalisierung: Das Projekt zur Bereitstellung von drei Onlinediensten konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Diese stehen nun auch anderen Bundesländern für die Nachnutzung zur Verfügung.

Die Umsetzung der Verwaltungsdigitalisierung ist ein Großprojekt, das nur im Schulterschluss gelingen kann. Daher werden die bundesübergreifend geltenden Verwaltungsleistungen und Onlineanträge nach dem Einer-für-alle-Prinzip (EfA) digitalisiert, sodass auch andere Bundesländer sie nachnutzen können. Alle zu digitalisierenden Leistungen werden in 14 Themenfeldern zusammengefasst. Für das Themenfeld „Steuern und Zoll“ obliegt die Federführung dem Land Hessen. Die Wahrnehmung dieser Aufgabe erfolgt durch das Hessische Ministerium der Finanzen (HMdF). Das Themenfeld umfasst vielfältige im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) umgesetzte Leistungen, welche nachgefragt werden, wenn beispielsweise Steuern zu erklären, Abgaben zu leisten oder Zölle für einen grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr zu entrichten sind.

Drei dieser OZG-Leistungen – die Ausfuhr von Kulturgütern, die Ausfuhr von Medizinprodukten sowie die Ein- und Ausfuhr von Arzneimitteln – hat die HZD mit einer Projektdauer von 3 Jahren (mit Projektstart Anfang 2021) im Auftrag des HMdF nun erfolgreich umgesetzt und stellt sie für andere Bundesländer zur Nachnutzung bereit. Für die Teilprojekte übernahmen das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst bzw. das Hessische Ministerium für Soziales und Integration die fachliche Verantwortung. Alle drei Onlinedienste samt den digitalen Antragsformularen werden inzwischen von elf und bis zu 14 Bundesländern nachgenutzt. Technische Grundlage dafür ist die von der HZD entwickelte, zentrale Digitalisierungsplattform, auf der die OZG-Leistungen betrieben werden und die sich flexibel an die Anforderungen verschiedener Verwaltungsleistungen anpassen lässt.